Drohungen: rückläufig, aber mit besorgniserregendem Inhalt
Mit der Aufhebung der Anti-Covid-Massnahmen verzeichnet fedpol derzeit zwar weniger Drohungsmeldungen als auf dem Höhepunkt der Gesundheitskrise in den Jahren 2020 und 2021. Ihre Zahl bleibt jedoch im Vergleich zum Zeitraum vor der Pandemie auf einem hohen Niveau.
Für das Jahr 2023 verzeichnet fedpol 290 Meldungen, 238 weniger als im Jahr 2022. Die Zahl ist jedoch immer noch hoch. Der Inhalt der Drohungen ist nach wie vor besorgniserregend und der Ton bleibt besonders gehässig. Polarisierende Themen im Zusammenhang mit der aktuellen Politik in der Schweiz und in der Welt führen zu heftigen Diskussionen, insbesondere in den sozialen Medien. Die Nutzerinnen und Nutzer debattieren dort hemmungslos und die Diskussionsthemen spiegeln die Sorgen eines Teils der Bevölkerung wider. Dieser Kontext kann zu emotionalen Reaktionen führen, die regelmässig in Drohungen gegen schutzbedürftige Personen des Bundes münden.
| Anzahl Meldungen 2023 | ||
|---|---|---|
| Jahr | Meldungen | Tatsächliche Drohungen/potenzielle Fremdgefährdung |
| 2023 | 290 | 62 |
| 2022 | 528 | 68 |
| 2021 | 1 215 | 120 |
| 2020 | 885 | 64 |
| 2019 | 246 | 18 |
Bemerkung zu den Statistiken: Wenn eine Person am selben Tag für mehrere Meldungen sorgt, werden diese als eine einzige Meldung registriert. fedpol bewertet und analysiert jedoch alle Meldungen separat. Seit Herbst 2022 haben auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Magistratspersonen die Möglichkeit, eine Meldung über eine von fedpol erstellte App zu machen, welche die Information schnell und direkt an den Bundessicherheitsdienst weiterleitet. In jedem Fall führt fedpol eine detaillierte Lageanalyse durch.
Im Jahr 2022 hat fedpol in 62 Fällen Massnahmen getroffen wie Gefährderansprachen, Grenzziehungsbriefe oder Strafanzeigen. Diese Massnahmen werden ergriffen, wenn die Äusserungen beleidigend oder aggressiv sind, um die Personen, von denen die Drohungen ausgehen, darauf aufmerksam zu machen, dass sie sich an der Grenze zur strafrechtlichen Verantwortung befinden.
| Sicherheitspolizeiliche Aufgaben | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
|---|---|---|---|---|---|
| Sicherheitsbeurteilungen für Magistratspersonen* | 769 | 519 | 465 | 646 | 731 |
| Sicherheitsmassnahmen für ausländische diplomatische Vertretungen | 370 | 141 | 259 | 420 | 435 |
| Anzahl bearbeiteter Fälle** | 18 | 20 | 16 | 16 | 14 |
** Besondere oder ausserordentliche Ereignisse, die mittels spezieller polizeilicher Einsatzstrukturen von fedpol bewältigt werden.
| Völkerrechtlich geschützte Besucherinnen und Besucher der Schweiz | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
|---|---|---|---|---|---|
| Anzahl Besucherinnen und Besucher | 1 318 | 525 | 506 | 1 057 | 884 |
| Anzahl Personenschutzmassnahmen | 466 | 241 | 137 | 229 | 234 |
| Anzahl Waffentragbewilligungen für ausländische Sicherheitsbegleiter | 1 305 | 662 | 780 | 658 | 644 |
Die Anzahl der Besucher hängt in erster Linie von den politischen Themen ab. Die Schutzmassnahmen hängen von der individuellen Risikoeinschätzung für jede dieser Personen ab. Mit anderen Worten: Eine einzelne Person, die als Hochrisikoperson eingestuft wird, kann von mehr Schutzmassnahmen profitieren als eine Gruppe, die als ein niedriges Risiko eingestuft wird.
| Gefährdungsanalysen | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
|---|---|---|---|---|---|
| Gefährdungsbeurteilungen für völkerrechtlich geschützte Besucherinnen und Besucher | 445 | 335 | 210 | 304 | 273 |
| Gefährdungsbeurteilungen für den Schutz von Magistratspersonen und ausländischen Vertretungen | 128 | 288 | 325 | 368 | 422 |
| Lagebeurteilungen für Bundesobjekte im In- und Ausland*** | 7 | 12 | 18 | 15 | 25 |
Das Bundeshaus und die Bundesgebäude stellen das Herz der politischen Macht in der Schweiz dar. Ihre symbolische Bedeutung ist einer der Gründe, weshalb diese Gebäude immer wieder Ziel von Aktionen sind. fedpol erarbeitet für Gebäude im Zuständigkeitsbereich des Bundes Lage- und Bedrohungsbeurteilungen, um geeignete Schutzmassnahmen zu treffen.