Drohungsmeldungen nehmen zu

Nachdem die Drohungsmeldungen mit der Aufhebung der Covid-Massnahmen zunächst abgenommen haben, ist derzeit wieder ein leichter Anstieg zu beobachten. Der Ton bleibt aggressiv.

Im Jahr 2024 nimmt fedpol 689 Meldungen entgegen und prüft sie. Der Inhalt dieser Drohungen ist alarmierend, der Ton besonders aggressiv. Die Politik in der Schweiz und in der Welt polarisiert und entfacht hitzige Debatten, insbesondere in den sozialen Medien. Dort diskutieren Nutzerinnen und Nutzer oft ungefiltert; die Themen spiegeln die Sorgen der Bevölkerung. In diesem aufgeheizten Klima entstehen immer wieder emotionale Reaktionen, die nicht selten in Drohungen gegen Schutzpersonen münden, die in der Verantwortung des Bundes stehen.

2024 liegen in 71 Fällen – rund 10 Prozent der insgesamt 689 Meldungen – begründete Anhaltspunkte für eine konkrete Sicherheitsgefährdung vor. Bestehen konkrete Gründe zur Annahme, dass jemand gegen eine zu schützende Person oder ein Gebäude eine Straftat begehen wird, kann fedpol Schutzmassnahmen wie Gefährderansprachen oder Grenzziehungsbriefe ergreifen. Liegt hingegen keine konkrete Gefahr vor, etwa im Fall von Beleidigungen, dürfen keine Personendaten im Informations- und Dokumentationssystem erfasst werden. Den betroffenen Personen bleibt es in diesen Fällen überlassen, selbst rechtliche Schritte einzuleiten oder sich zum Beispiel polizeiliche Beratung und Unterstützung zu holen.

Bemerkung zu den Statistiken: Wenn eine Person am selben Tag mehrere Meldungen verursacht, werden diese als eine einzige Meldung registriert. fedpol bewertet und analysiert jedoch alle Meldungen einzeln. Seit Herbst 2022 haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier die Möglichkeit, eine Meldung via App abzusetzen. Diese App hat fedpol entwickelt, damit die Information auf schnellstem Weg an den Bundessicherheitsdienst von fedpol gelangt. Für jede Meldung führt fedpol eine detaillierte Lageanalyse durch.

Schwankende Zahlen bei den völkerrechtlichen Besuchen ergeben sich aufgrund der politischen Aktualität. 2024 findet beispielsweise die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock statt, an der eine grosse Anzahl völkerrechtlich geschützter Personen teilnimmt. Die Schutzmassnahmen hängen von der individuellen Risikoeinschätzung für jede dieser Personen ab. Mit anderen Worten: Eine einzelne Person, die als Hochrisikoperson eingestuft wird, generiert mehr Schutzmassnahmen als eine Gruppe, die als niedriges Risiko eingestuft wird.

Das Bundeshaus und die Bundesgebäude stellen das Herz der politischen Macht in der Schweiz dar. Ihre symbolische Bedeutung ist einer der Gründe, weshalb diese Gebäude immer wieder Ziel von Aktionen sind. fedpol erarbeitet für Gebäude im Zuständigkeitsbereich des Bundes Lage- und Bedrohungsbeurteilungen, um geeignete Schutzmassnahmen zu treffen.

Bürgenstock: Konferenz mit hohem Einsatz

Ein Einsatz, eine Kultur

Einsatz mit Lokalkolorit

Schweizer Haus, sicheres Haus